Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
in der letzten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Organisation und Personal (DOPA) wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Neustrukturierung der Hauptabteilung Kommunikation im Referat OB; Organisatorische und Stellenplanmäßige Änderungen“ aus der Mitte des Ausschusses die Frage gestellt, wer für den Social-Media Auftritt der Frau Oberbürgermeisterin zuständig ist. Dabei wurde auch das „Team Eva Weber“ angesprochen, das zum Teil Anfragen auf dem Account der Oberbürgermeisterin beantwortet und zum Teil tiefe und detaillierte Kenntnis der Arbeit der Verwaltung hat. Von Seiten der städtischen Verwaltung konnte diese Frage nicht abschließend beantwortet werden. Der zuständige Referent, Herr Pintsch, führte lediglich aus, dass es sich um einen privaten Account der Oberbürgermeisterin handele und ein Einsatz städtischer Beschäftigter nicht erfolge. Die Frage, wer hinter dem „Team Eva Weber“ steht und woher diese externen Personen detaillierte Kenntnis über Verwaltungsabläufe bis hin zu einzelnen Telefonaten städtischer Beschäftigter mit Anfragenden haben, konnte nicht beantwortet werden. Einen Screenshot haben wir beigefügt.
Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion stellt deshalb folgende
Anfrage:
1. Wer arbeitet in dem in Social Media (z.B. Facebook) so bezeichneten „Team Eva Weber“? Werden dazu Beschäftigte der Hauptabteilung Kommunikation des Referates OB oder andere Beschäftigte der Stadt eingesetzt bzw. hinzugezogen?
2. Falls es sich beim Team Eva Weber um Privatpersonen, eine Agentur oder Ähnliches handelt, bitten wir um Mitteilung ob hierbei eine Agentur bzw. freie Mitarbeiter*innen für den Auftritt in den Social-Media-Kanälen durch die Stadt bzw. Eva Weber in ihrer Funktion als Oberbürgermeisterin beauftragt wurden bzw. werden und welche Kosten dabei anfallen? Ferner bitten wir um Mitteilung, auf welche Weise der Informationsfluss an diese externen Stellen funktioniert, ob die auf Social Media genannten Beschäftigten der Stadt Augsburg ihr Einverständnis zur Nennung gegeben haben und wie der Datenschutz allgemein sichergestellt wird.
3. Wer macht die Fotos und Videos von der Frau Oberbürgermeisterin für die Social Media in den bzw. vor den städtischen Einrichtungen?
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Dr. Florian Freund Fraktionsvorsitzender
Dirk Wurm stellv. Fraktionsvorsitzender
