Das Vorgehen im Alleingang von OB Weber im Fall Sportkind zeigt wie wenig Respekt die OB gegenüber den demokratischen Beschlüssen des Fachausschusses, ihres Baureferenten Merkle und den Stadträt*innen hat. Nachdem die Verwaltung des Baureferats eine Beschlussvorlage vorgelegt hat, wie aus denkmalschutzrechtlichen Gründen mit den installierten Bildschirmen im Geschäft von Sportkind umzugehen ist, und alle Stadträt*innen im Bauausschuss diesem Vorschlag der Verwaltung – nach längerer Diskussion und der intensiven Suche nach Möglichkeiten, dem Unternehmen zu helfen – gefolgt sind, schießt die OB auf Facebook und Instagram quer und will diesen Beschluss annullieren. Nicht aus rechtlichen Gründen, sondern rein, aus Sorge um ihr ohnehin schon angeschlagenes Image.
Es stellt sich die Frage, ob die Oberbürgermeisterin ihre Verwaltung im Griff und ihren Terminkalender im Blick hat. Wäre ihr die Hilfe für das Startup in der Augsburger Innenstadt wirklich so wichtig gewesen, so hätte sie vorher mit dem Baureferenten sprechen können und eine entsprechende Beschlussvorlage durch die Verwaltung erstellen lassen können. Die Befugnis dazu hätte die OB als Chefin der Verwaltung jedenfalls.
Gregor Lang, Stadtrat und Mitglied im Bauausschuss: „Auch wir wollen die Innenstadt stärken, deshalb haben wir im Bauausschuss ja lange diskutiert. Die Verwaltung, deren Chefin die OB ist, hat klar gemacht, dass es keine andere rechtliche Möglichkeit gibt. Da würde mich interessieren, was zur nun geänderten Rechtsauffassung führt.
Fraktionschef, Dr. Florian Freund „Das Vorgehen der OB ist ein Schlag ins Gesicht. Dieser verzweifelte Versuch, das eigene ramponierte Image auf Kosten der Stadträtinnen und Stadträte aufpolieren zu wollen, geht gar nicht. Die Feuerwehrfrau, die den selbst gelegten Brand löscht, kann sich schlecht als Heldin feiern lassen.“
Gregor Lang weiter: „Vielleicht ist der jetzige Fall der richtige Anlass, um über einheitliche Gestaltungsgrundsätze zu sprechen, denn es sollten einheitliche Regelungen für alle gelten. Ich möchte nicht, dass wir eine Schaufenster-Gestaltung bekommen, bei der die OB via Pressemitteilung entscheidet, was möglich ist und was nicht.“
Die Fraktion SPD/Die Linke hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Er liegt dieser Pressemitteilung bei.
