Die Lage ist schlimmer als gedacht
Die Aussagen des Münchner Architekturbüros Achatz werfen erneut ein Schlaglicht auf die widersprüchlichen Aussagen der OB und ihres Baureferenten. Für die SPD-Stadtratsfraktion wirft die aktuelle Berichterstattung – nur wenige Tage nach der letzten Stadtratssitzung – erneut Fragen auf.
Fraktionschef Dr. Florian Freund:
„Erst in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag, hat die OB und der Baureferent den Stadtrat und die Öffentlichkeit über die Hintergründe der außerordentlichen Kündigung des Architekturbüros unterrichtet. Demnach habe der Architekt mit Leistungsverweigerung gedroht. In Anbetracht der aktuellen Berichterstattung in den Medien, laut der das beauftragte Büro noch kurz vor der Kündigung noch schriftlich seinen Leistungswillen und seine Leistungsfähigkeit bestätigt hat, stellt sich uns die Frage, wer hier die Wahrheit sagt. Beides kann jedenfalls nicht stimmen. Sollte der Stadtrat vergangene Woche nicht vollständig oder gar falsch informiert worden sein, wäre das ein politischer Stil in Augsburg, den es so noch nicht gegeben hat! Unserer Fraktion fällt es zunehmend schwerer der Stadtregierung zu vertrauen. Mit keiner Silbe wurde der Stadtrat aber auch die Augsburger Bürgerschaft darüber informiert, dass von Seiten des Architekturbüro Achatz ein entsprechendes E-Mail vorliegt, dass selbstverständlich allen vertraglichen Verpflichtungen nachgekommen werde. Das Gegenteil war aus dem Bericht der OB und ihrem Baureferenten in Rede gestanden.
Sollten die Aussagen des beauftragten Planers zutreffen, dann könnte von wesentlichen Vertragspflichtverletzungen keine Rede mehr sein. Der wahre Hintergrund der außerordentlichen Kündigung müsste dann ein anderer sein und der würde uns dann tatsächlich auch interessieren. Schließlich geht die Stadtspitze offensichtlich ein hohes Risiko ein.
Alle uns bekannten Sachkundigen- außer dem Baureferenten – gehen davon aus, dass ein neues Architekturbüro die aktuellen Planungen allein schon aus Haftungsgründen nicht ohne Weiteres übernehmen wird und dies zu Verzögerungen und bisher nicht absehbaren Kostensteigerungen führen kann.
Sollten die Aussagen des Planungsbüros zutreffen, hätten Oberbürgermeisterin und Baureferent nicht, wie sie es behaupten zu tun, Schaden von der Stadt abgewendet, sondern sie hätten selbst möglicherweise erheblichen Schaden verursacht. Die OB und ihr Referent wirken jedenfalls alles andere als souverän und überfordert.“
F.d.R.
Michael Egger
Fraktionsgeschäftsführer
