Nachtragshaushalt 2021 der Stadt Augsburg- Maßnahmen für Jugend, Kultur und Soziales

Der Finanzausschuss der Stadt Augsburg hat in seiner Sitzung am 20. Oktober 2021 den 250-seitigen Nachtragshaushalt verabschiedet. Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion hat den Vorlagen der Verwaltung zugestimmt, welche Korrekturen i.H.v. 14 Millionen Euro zum Grundhaushalt enthalten.

„Wir sehen, wie der Kämmerer, die Notwendigkeit, beim Haushalt die im Laufe des Jahres nötigen Anpassungen vorzunehmen, insbesondere vor dem Hintergrund der laufenden Corona-Beschränkungen bei Einnahmen und Ausgaben“, so der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Stefan Kiefer. „Noch wichtiger ist es, die geringen entstandenen Spielräume für dringende Maßnahmen zu nutzen. Dass diese hier auch in Rücksprache mit unserer Fraktion genutzt werden, erkennen wir an und schätzen wir. Hier ging es uns vor allem um die Unterstützung kultureller Maßnahmen in den Stadtteilen und Treffpunkte für Jugendliche, die unter den Corona-Bedingungen besonders gelitten haben.“, so Kiefer weiter.

Für Jugendliche sind im Haushalt nun zusätzliche Mittel für Mehr-Generationen-Parcours in der Firnhaberau (Griesle) und in Göggingen (Wertachkanal) und weitere Maßnahmen bereitgestellt. Die von der SPD/DIE LINKE verfolgte Einrichtung eines allgemeinen Sozialdienstes für Menschen mit Schwierigkeiten in der mittleren Lebensphase wurde zurückgestellt und auf den Fachausschuss verwiesen.

Speziell bei den Mitteln für sogenannte Dirtparks drängt der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Freund nochmals darauf, eine wohnortnahe Fläche für Kinder und Jugendliche im Bereich Schafweidsiedlung/Radau herzurichten. „Die im Frühjahr von der Stadt beseitigte Spielfläche wird im Viertel stark vermisst“, so Dr. Freund.

Begrüßt wurde von der Fraktion SPD/DIE LINKE auch die Beendigung des Stellen-Moratoriums, mit dem die Stadt Mitte 2020 bereits beschlossene, für notwendig erachtete Stellen zurückgestellt hatte. „Es ist gut, wenn diese Stellen nun besetzt werden“, so Dr. Stefan Kiefer; „noch wichtiger ist, dass auch diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die momentan ins Gesundheitsamt abgeordnet sind, wieder ihre Arbeit in den Dienststellen aufnehmen können, wie z.B. in der Stadtteilbücherei Göggingen“.

Trotz aller bereitgestellten Mittel, auch für viele Schulbaustellen, geht die Arbeit bei der Stadt aber nicht auf. So erfuhr die Fraktion SPD/DIE LINKE auf Nachfrage, dass Mittel für die Sanierung der Turnhalle des Rudolf-Diesel-Gymnasiums realistisch erst in einem Nachtrag für das Jahr 2022 bereitgestellt werden können, zumal auch die notwendigen Sanierungspläne noch fehlen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion wird auch dieses Thema weiterverfolgen.

F.d.R.

Michael Egger Fraktionsgeschäftsführer

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