Für die SPD-Fraktion entpuppt sich das zu Beginn der Ratsperiode groß angekündigte „neue Miteinander“ der OB immer weiter als Worthülse. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse rund um den gekündigten Theater-Architekten und das am Stadtrat vorbei beschlossene Nein zur Frauen-Fußball-EM 2029 kritisiert die Fraktion das Demokratieverständnis der OB.
Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender:
„Es hat den Anschein, Demokratie ist für die OB immer dann wichtig, wenn sie auf der Bühne stehen kann, um Applaus zu bekommen und vor allem, wenn es sie selbst nichts kostet. Nicht erst seit der neuesten Debatte ums Theater sehen wir, dass das ‚große Gemeinsame‘ nur dann möglich ist, wenn wir es ‚gemeinsam‘ so machen, wie die OB es sich vorgestellt hat. Wir erleben eine OB, die die offene Diskussion scheut und dem Stadtrat keinen Raum für konstruktive Gegenvorschläge lässt.“
Frederik Hintermayr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ergänzt:
„Wir vermissen ganz entschieden die Transparenz gegenüber dem Stadtrat und die offene Diskussion. Stattdessen werden immer wieder Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen und der Stadtrat vor vollendete Tatsachen gestellt, zuletzt beim Theater und bei der Frauen-Fußball-EM. Dieses Verhalten widerspricht dem Gedanken des Stadtrats als Kollegialorgan und zeigt, dass die Stadtregierung an der Spitze eine Verwalterin hat, die vor allem Gehorsam erwartet.“
F.d.R.
Lina Straßer
Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin
