Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 der Beschlussvorlage (BSV/18/01457) „Neubau einer Kleingartenanlage „Bärenkeller“ am Oberen Schleisweg“ zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel für die Realisierung der Kleingartenanlage anzumelden. Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurde eine entsprechende VE für 2019 in Höhe von 415.000 € (2020/ 215.000 € und 2021/ 200.000 €) aufgenommen. Durch die Verpflichtungsermächtigung kann das Vorhaben sinnvoll geplant und durchgeführt werden. Der Verwaltung wird dadurch die Möglichkeit gegeben, Aufträge zu erteilen, die erst in künftigen Jahren erfüllt und bezahlt werden.
Der Bedarf an Kleingärten ist in Augsburg ungebrochen sehr hoch. Die Umsetzung des Kleingartenentwicklungsplans läuft leider nach wie vor sehr schleppend. Aufgrund der äußerst angespannten Situation im Kleingartenwesen ist es aus unserer Sicht unabdingbar noch in diesem Jahr mit der Auftragsvergabe zu beginnen.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden
Antrag:
1; Die Verwaltung wird beauftragt, für die Errichtung der Kleingartenanlage „Bärenkeller“ umgehend mit der Auftragsvergabe zu beginnen.
2; Dem Umweltausschuss ist im nichtöffentlichen Teil ein schriftlicher Bericht über den aktuellen Stand der Auftragsvergabe vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. gez.
Dr. Florian Freund Dieter Benkard
Fraktionsvorsitzender Stadtrat
In PDF herunterladen: SPD Fraktion stellt Antrag zur Errichtung der Kleingartenanlage Bärenkeller
