Für die SPD-Fraktion wirft das jüngste Interview der OB mehr Fragen auf, als es Antworten gibt.
Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Freund:
„Erst Ende Juli wurden dem Stadtrat angeblich unerwartete Mehrkosten in Höhe von 77 Millionen Euro für das Projekt zur Abstimmung vorgelegt. Bereits zu diesem Zeitpunkt haben wir deutlich gemacht, dass sich diese hohen Kostensteigerungen nicht durch die angeblich gestiegenen Baukosten erklären lassen. Entsprechend haben wir dagegen gestimmt.
Die von der OB bisher dargelegten Begründungen für die Kündigung des Architekturbüros haben uns nicht überzeugt und sie lassen mehr Raum für Spekulation, als dass sie tatsächlich Klarheit schaffen. Die Behauptung, die Kündigung sei notwendig gewesen, um Schaden von der Stadt abzuwenden, erscheint auf dieser Grundlage fast schon lächerlich. Das Gegenteil ist der Fall. Nach der Kündigung wird eine europaweite Ausschreibung erforderlich sein. Dauer mindestens ein halbes Jahr. Danach wird sich das neu beauftragte Büro einarbeiten müssen und dafür Zeit brauchen. Kosten wird das dann auch wieder mehr.
Zwei Monate nach dem Blankoscheck über 77 Millionen, den die schwarz-grüne Stadtratsmehrheit der OB für das Theater ausgestellt hat, ohne näher nachzufragen, wird immer klarer, dass hier Beschlüsse vorweggenommen wurden, um vom eigenen Versagen abzulenken. Ob der Freistaat als Fördergeber bei diesem Trauerspiel am Ende mitbezahlen wird ist mehr als fraglich.
Es entsteht der Eindruck, dass die Stadtregierung im Juli gelogen hat, was die eigentlichen Gründe für die Kostensteigerungen angeht.
Umso mehr, nachdem jetzt bekannt wurde, dass das Architekturbüro Achatz die Kündigung nicht wie von der OB und ihrem Baureferenten behauptet akzeptiert hat, also ganz offensichtlich auch in dieser Frage nicht die Wahrheit gesagt wurde.“
Gregor Lang, baupolitischer Sprecher, ergänzt:
„Fakt ist: Ein Wechsel des Architekturbüros mitten in der Sanierung wird zwangsläufig zu weiteren Verzögerungen und zusätzlichen Kosten führen. Die Behauptung der Oberbürgermeisterin, damit Schaden von der Stadt abzuwenden, ist schon allein deshalb nicht haltbar. Stattdessen muss man befürchten, dass der Stadt Augsburg ein weiteres finanzielles Desaster droht.
Besonders ärgerlich wird diese Situation für die vielen Eltern, die – mangels ausreichender öffentlicher Mittel – auf eigene Kosten die Schultoiletten ihrer Kinder sanieren müssen. Diese Menschen fühlen sich zu Recht verhöhnt, wenn sie sehen, wie beim Prestigeprojekt Theatersanierung offenbar ohne Rücksicht auf Verluste agiert wird.“
Dr. Florian Freund abschließend:
„Die Bürgerinnen und Bürger Augsburgs haben ein Recht auf vollständige Transparenz in dieser Angelegenheit. Wir fordern die Stadtspitze auf, endlich klare und ehrliche Antworten zu den Ursachen der Mehrkosten und den Gründen der Kündigung zu liefern – bevor weiterer Schaden entsteht. Wir wollen das auch in der nächsten Stadtratssitzung auf der Tagesordnung haben.“
F.d.R.
Lina Straßer
Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin
