Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende
Anfrage:
- Wie groß ist das finanzielle Gesamtvolumen des Sanierungsbedarfs der Augsburger Schulen? Wir bitten um eine tabellarische Auflistung getrennt nach den einzelnen Gebäuden.
- Welche Bau- und Sanierungsvorhaben, zu denen es bisher keine Kostenschätzungen und somit auch keine Veranschlagung im Haushalt der Stadt Augsburg gibt, werden nach aktuellem Wissensstand in den kommenden Jahren zusätzlich anfallen?
- Mittel in welcher Höhe wurden für die Sanierung der Augsburger Schulen seit 2020 pro Jahr verausgabt (bitte für die Haushaltsjahre 2020 ff. sowie die Haushaltsansätze für 2025 auflisten)? Wie hoch ist jeweils der Anteil der Stadt, wie hoch der Anteil des Freistaats?
- Mittel in welcher Höhe wurden zusätzlich zur Sanierung für Planung und Neubau der Augsburger Schulen seit 2020 pro Jahr verausgabt (bitte tabellarisch für alle Maßnahmen einzeln angeben)?
- In welchen Haushaltstiteln werden die in den Fragen 1 bis 4 genannten Vorhaben jeweils einzeln dargestellt (bitte tabellarisch auflisten)?
- In welcher Reihenfolge plant die Stadt Augsburg die Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen an den Schulen (bitte aktuelle Zeitspannen angeben, bitte aktuelle Daten zum geplanten Baubeginn mit angeben, bitte jeweils das aktuell geplante Datum der Inbetriebnahme mit angeben)?
- Mittel in welcher Höhe werden für tragfähige Konzepte für die Zeit erforderlicher Gebäudeschließungen (Interimsschulräume, Container, Zwischennutzungen, Modulbauten) bereitgestellt?
- Welche aktuellen Sanierungs- oder Neubaupläne weisen nach aktuellem Stand noch eine Finanzierungslücke auf (bitte tabellarisch pro Bauprojekt inkl. Betrag der Finanzierungslücke angeben)?
- Wie hoch sind die Kosten der Bustransfers zu weiter entfernten Turnhallen, die aufgrund in den Schulen fehlender bzw. nicht nutzbarer Turnhallen entstehen?
Begründung:
Nach wie vor sind die baulichen Verhältnisse an vielen Schulen für alle, die dort arbeiten oder lernen müssen, unzumutbar. Den Sanierungsstau an unseren Schulen schnellstmöglich abzubauen ist eine der wichtigsten Aufgaben, die die Stadt Augsburg bewältigen muss.
Mit freundlichen Grüßen
