Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wegen der Energiekrise stellen sich viele Kommunen die Frage, an welchen Stellen sie Gas und Strom einsparen können. Niemand kann bislang sicher vorhersagen, ob das Gas im Winter wirklich so knapp wird wie befürchtet. Doch in vielen Städten und Kommunen wird der „Krisenfall“ bereits vorbereitet. Es werden aktuell kurzfristige Einsparmaßnahmen geprüft, bzw. umgesetzt. So auch in Augsburg. Abschaltung der Beleuchtung von Sehenswürdigkeiten oder das Abschalten einiger Brunnen. Zusätzlich erarbeiten Städte und Kommunen mit ihren kommunalen Versorgern Krisenpläne für den Fall, dass der Bund die Notfallstufe Gas ausrufen und Gas rationiert werden sollte.
Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion stellt daher folgende
Anfrage:
1; Wie sehen die Vorbereitungen der Stadt Augsburg bzw. der Stadtwerke Augsburg für den Fall einer Drosselung der Energiezufuhr (insbesondere Gas) aus?
2; Gibt es eine staatlich vorgeschriebene Priorisierung durch Bund oder Land und wie ist diese ausgestaltet?
3; Welche konkreten Folgen ergeben sich daraus für städtische Einrichtungen (z.B. Schulen, Kultureinrichtungen, gasbetriebene Busflotte)?
4; Existieren dazu bereits ausgearbeitete Notfallpläne?
Mit freundlichen Grüßen
