Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende
Anfrage:
- Wie viele Asylbewerber*Innen leben derzeit in Augsburg? In welchem Stadium des Verfahrens befinden sie sich jeweils?
- Wie ist derzeit die Unterbringungssituation in Augsburg? Wie viele Asylbewerber*Innen leben in dezentralen Unterkünften, wie viele in zentralen?
- Wie lange ist die durchschnittliche Verweildauer in einer Gemeinschaftsunterkunft? Wie hoch ist die Fehlbelegung?
- Wie viele unbegleitete Minderjährige Asylbewerber*Innen leben derzeit in Augsburg? Wie ist deren Unterbringungssituation?
- Wie hoch ist die durchschnittliche Wartezeit auf einen Sprach- bzw. Integrationskurs in Augsburg? Gibt es hierzu Bedarfserhebungen?
- Wie hoch sind die Durchfallquoten bei den Sprachkursen des BAMF, getrennt nach Sprachniveau, in Augsburg? Gibt es dabei Unterschiede zwischen Asylbewerber*Innen aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern?
- Wie viele Asylbewerber*Innen aus der Ukraine leben aktuell im Stadtgebiet Augsburg? Wie viele gehen einer sozialversicherungspflichten Beschäftigung nach, wie viele einer anderweitig vergüteten Beschäftigung? Wie viele erhalten eine staatliche Transferleistung und welcher Art? Wie viele nehmen aktuell an einem Sprach- und/oder Integrationskurs teil?
- Wie lange warten Asylbewerber*Innen durchschnittlich auf eine Arbeitserlaubnis? Wie viele Asylbewerber*Innen in Augsburg sind erwerbstätig und in welchem Umfang? Wie viele befinden sich in Sprach- und Integrationskursen und wie viel Zeit nehmen diese in Anspruch? Wie viele Asylbewerber*Innen können aufgrund von Krankheit, Kindererziehung oder Pflege Angehöriger nicht oder nur eingeschränkt arbeiten?
Begründung:
Der Stadtrat hat eine wichtige Rolle dabei, sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger – einschließlich der Asylbewerber*Innen – in unserer Stadt gut betreut werden. Es gehört zur politischen Verantwortung, sich regelmäßig über die aktuellen Herausforderungen zu informieren und entsprechend zu handeln.
Die Zahl der Asylbewerber*Innen ist in den letzten Jahren durch verschiedene globale Krisen angestiegen. In den Medien wird häufig von überforderten Kommunen im Bereich der Flüchtlingshilfe berichtet. Um die Diskussion zu versachlichen und spezifische Handlungsbedarfe aufzuzeigen, halten wir einen Bericht zur aktuellen Situation in Augsburg für notwendig.
Aufgrund der Aktualität des Themas bitten wir darum, dass unsere Anfrage noch vor dem Jahreswechsel beantwortet wird.
Mit freundlichen Grüßen
