Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die aktuell in der Standardisierung befindliche 5G-Technologie wird sich u. a. durch eine vielfach höhere Datenkapazität sowie eine sehr geringe Reaktionszeit (Latenz) auszeichnen. Mit diesen Charakteristika wird 5G eine wesentliche technologische Grundlage für Entwicklungen im Bereich Industrie 4.0 und eine verstärkte Vernetzung in wichtigen Bereichen wie Mobilität (z. B. automatisiertes, vernetztes Fahren), Logistik, Energie und Medienverbreitung liefern. Darüber hinaus wird 5G der massiven Zunahme vernetzter Geräte und dem damit verbundenen stark wachsendem Datenvolumen Rechnung tragen. Um 5G ab 2020 erfolgreich in Deutschland zu implementieren, ist es erforderlich, dass Unternehmen, Wissenschaft, Verwaltung und Politik daran arbeiten, die notwendigen Weichenstellungen hierfür zeitnah herbeizuführen. Auch kommunale Entscheidungsträger können daran bereits heute mitwirken.
Nach der Versteigerung der 5G-Frequenzen unterstützt nun die Bundesregierung die zügige und effiziente Einführung des 5G-Mobilfunks in Deutschland durch ein neues Förderprogramm. Im ersten Schritt können sich Kommunen und Gebietskörperschaften noch bis 17. September 2019 für eine Konzeptförderung bewerben. Insgesamt werden 50 Regionen ausgewählt und können bis zu 100.000 Euro erhalten. Ziel der Konzeptförderung ist es, Projektideen zu entwickeln, die 5G-Anwendungen in der Region erproben und erforschen. Besonders herausragende Konzepte werden im zweiten Schritt mit einer Umsetzungsförderung prämiert.
Das Innovationsprogramm geht auf die im Koalitionsvertrag beschlossene 5x5G-Strategie zurück und soll die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglichen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Gefördert werden Gemeinden, Städte und Landkreise, sowie öffentlich-rechtliche Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (u.a. Zweckverbände).
Besonders herausragende Konzepte sollen zudem mit einer Umsetzungsförderung prämiert werden. Weitere Informationen, die Förderrichtlinie und der Förderaufruf, aus dem sich alle Anforderungen für diesen Wettbewerb ergeben, wurden auf der Homepage des BMVI unter
veröffentlicht.
5G ist viel mehr als einfach besserer Mobilfunk. 5G ist die zentrale Steuerungstechnologie für die digitale Zukunft. Für Smarte-Kommunen-Anwendungen brauchen kommunale Unternehmen 5G-Frequenzen zur regionalen Nutzung. Ebenso wie Firmen ihre Chance auf Frequenzen zur lokalen Nutzung für eigene Werksnetze bekommen sollen, müssen auch Kommunen ihrerseits die Chance erhalten, mit regionalen Frequenzen Smarte-Kommunen-Netze aufzubauen. Der Schwerpunkt des 5G Ausbaus wird zunächst dort liegen, wo mehr Kapazität und Bandbreite dringend erforderlich ist, z.B. an stark frequentierten Orten wie in Innenstädten. Dort werden auch zusätzliche Standorte erforderlich sein. Neben der Versorgung über Makrozellen werden bei 5G durch sogenannte Small Cells (Kleinzellen) insbesondere in Ballungsräumen vor allem Kapazitätsengpässe beseitigt und einzelne kleinere Versorgungslücken geschlossen.
Der IuK-Sektor in Augsburg stellt für den Wirtschaftsraum einen der bedeutendsten Wirtschaftssektoren dar und ist eine tragende Säule der lokalen Wirtschaft. Doch auch die innovativen Anwendungsbranchen der Digitalisierung – wie MAN, KUKA, Premium Aerotec uvm. sind in Augsburg mit weiteren führenden globalen Unternehmen stark vertreten. Diese Unternehmen im speziellen, wie auch die gesamte Wirtschaft, sind im Rahmen der weiteren erfolgreichen Digitalisierung ihrer Produkte und Dienstleistungen auf eine leistungsfähige 5G Infrastruktur dringlich angewiesen.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt aus diesem Grund folgenden
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der Förderrichtlinie „5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Antrag zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. gez. gez. gez.
Dr. Florian Freund Margarete Heinrich Angela Steinecker Christian Moravcik
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzende Stadträtin Stadtrat
In PDF herunterladen: SPD-Fraktion beantragt Bewerbung entsprechend der Förderrichtlinie 5 G Innovationswettbewerb
