Wir brauchen gute Schulen und ein gutes Theater. Was schwarz-grün liefert: Verzögerungen bei der Sanierung der Schulen und ein luxussaniertes Staatstheater

21.9.2020
Augsburg

Im kommenden Bildungsausschuss werden unter TOP 8, BSV/20/04847 „Bildungsförderungsprogramm: Kompensation der Mehrkosten bei der Gesamtsanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule …“ die Mehrkosten von 838.000 € behandelt. Im Ergebnis wird durch die neuerlichen Baukostensteigerungen nun das Geld knapp.

Um die Baumaßnahme trotzdem fertigzustellen, wird nun von anderer Stelle Geld umgeschichtet: „Um die Schillerschule weitersanieren zu können, verzögern schwarz-grün den Fortlauf der Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“, stellt Stadtrat Frederik Hintermayr, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD/DIE LINKE – die soziale fraktion ernüchtert fest. „Ich wundere mich sehr über unsere Frau Oberbürgermeisterin, die bei der Kostensteigerung des Theaters lapidar feststellte, dass man die 2,5 Millionen jährliche Mehrbelastung für den Haushalt schon gut verkraften werde, während einmalige Steigerungen bei der Schulsanierung nun zu massiven Einschnitten führen. Die Aussage der Frau Oberbürgermeisterin stammt übrigens aus dem Höhepunkt der Corona Pandemie, als alle wussten, dass das Geld knapp werden wird. Man muss sich mal wieder sehr über die Prioritätensetzung wundern: Bei der Theatersanierung heißt es Augen zu und durch… bei den dringend renovierungsbedürftigen Schulen muss geknapst werden. Schulen sind übrigens anders als das Theater keine freiwillige Aufgabe sondern eine kommunale Pflichtaufgabe. Beides gleichzeitig geht offenbar nicht. Wir stehen für gute Schulen und ein gutes Staatstheater!“, so Hintermayr weiter.

„Die bauliche Situation der Augsburger Schulen wurde viel zu lange vernachlässigt. Ihre Sanierung steht für uns tatsächlich an erster Stelle“, ergänzt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Stadträtin Tatjana Dörfler. „In der letzten Stadtratsperiode haben wir endlich Schwung in die Schulsanierungen bekommen. Es kann nicht angehen, dass der Sanierungsplan kurzerhand durcheinandergeworfen wird. Hier wird die bereits laufende Gesamtsanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums erheblich verzögert, um an anderer Stelle Mehrkosten auszugleichen. So schaut die versprochene „oberste Priorität für Schulsanierungen“ unter schwarz-grün aus, wenn es zählt. Wer ernsthaft Prioritäten setzt, knickt nicht beim ersten Windstoß ein.“ so Tatjana Dörfler, Sprecherin der Sozialen Fraktion im Bildungsausschuss.

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