Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wir beantragen die Aufnahme eines eigenen Kriteriums zur Barrierefreiheit in der Kategorie „Soziale Zukunftsfähigkeit“ in die Nachhaltigkeitseinschätzung, die allen Anträgen angefügt ist.
Das Ziel der Barrierefreiheit, das auf dem Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft ist ein Querschnittsthema obersten Rangs, das eine prioritäre Gewichtung in allen Themen- und Aufgabenbereichen städtischen Handelns besitzen sollte. Nach unserem Informationsstand durch den Behindertenbeirat konzentriert sich die Stadt Augsburg beim Thema Barrierefreiheit überwiegend auf den Baubereich. Barrierefreiheit beschränkt sich nicht nur auf den Baubereich, sondern erstreckt sich auf alle Bereiche insbesondere auch Sport und Kultur.
Um dem wichtigen Thema Barrierefreiheit gerecht zu werden ist es aus unserer Sicht unabdingbar, dieses Thema als Querschnittsaufgabe in allen Referaten anzusiedeln
Die SPD/DIE LINKE – die soziale fraktion stellt daher folgenden Antrag:
- Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe in alle Referaten zu verankern.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen des Augsburger Stadtrates und seiner Ausschüsse um ein eigenes Kriterium „Barrierefreiheit“ zu ergänzen.
