Dringlichkeitsanfrage zur städtischen Unterstützung für den Bahnpark

20.7.2023
Augsburg

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

mit dem historischen Bahnpark bewahrt Augsburg ein kulturelles Erbe von ganz besonderer Qualität in seinem Stadtgebiet. Das bayerische Landesamt für Denkmalpflege hat erst am 14.11.2022 die Denkmalliste im Bereich Bahnpark weiter ergänzt und präzisiert. So wurden neben den großen Baudenkmälern Rundhaus, Dampflokhalle und Übernachtungsgebäude, die Drehscheibe, der Oberleitungsspinne auch die Gleise, die Weichen, die Bunker aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs, die Tiefbrunnen sowie das Gebäude der Lokomotiv-, Füll- und Auswaschanlage mit aufgenommen.

Somit trägt die private und gemeinnützige Bahnpark Augsburg gGmbH eine immense Baulast, die mit anderen Museen kaum zu vergleichen ist. Außerdem hat der Bahnpark als Kultur- und Museumseinrichtung eine hohe städtebauliche Bedeutung und bildet schon jetzt den Nukleus für die anstehende Quartiersentwicklung auf der südlich und westlich angrenzenden Bahnbrache in einer Größe von rund 7 Hektar. Der Bahnpark bringt selbst jährlich rd. 60.000 € an Eigenmitteln in den Betrieb sowie rd. 200.000 € jährlich in die Investitionen ein. Dennoch ist der Bahnpark nicht zuletzt wegen der hohen Fixkosten auf die Verstärkung seiner Eigenmittel dringend auf öffentliche Unterstützung angewiesen.

Die Stadt Augsburg gewährt dem Bahnpark bis einschließlich 2023 einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 25.000€. Dieser Zuschuss der Stadt ist zugleich Voraussetzung für eine jährliche Zahlung in der gleichen Höhe von Seiten des Bezirks Schwaben. Zusammen bilden diese beiden jährlichen Zuschüsse eine unverzichtbare Grundlage für den vielfältigen Museums- und Veranstaltungsbetrieb im Bahnpark.

Der städtische Zuschuss ist dringend notwendig, um zum einen die denkmalgeschützten Gebäude und Anlagen zu erhalten und der Zuschuss ist der Schlüssel für weitere Förderungen.

Bei Durchsicht des Doppelhaushalts 2023/2024 (Verwaltungshaushalt) ist ersichtlich, dass im Jahr 2024 dem Bahnpark kein Zuschuss mehr wie in den vergangenen Jahren gewährt werden soll.

Aus diesem Grund stellt die SPD/DIELINKE – die soziale fraktion folgende

Anfrage für den Augsburger Stadtrat am 27.07.2023:

  1. Weshalb erhält der Bahnpark ab dem Jahr 2024 keinen Zuschuss in Höhe von 25.000€?
  2. Welche Planungen/Unterstützungen sieht die Stadt für den künftig notwendigen Betrieb des Bahnparks vor?

Mit freundlichen Grüßen

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