Personelle Ausstattung des Amts für Bildungsimmobilienmanagement
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende Anfrage: Begründung: 2024 wurde in Augsburg das Amt für Bildungsimmobilienmanagement neu gegründet. Um etwas über den Stand der Neuorganisation zu erfahren, interessiert uns die aktuelle personelle Ausstattung des neuen Amts. Mit freundlichen Grüßen
„kreuz & quer“ auch für Augsburg
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in Augsburg ein Projekt ähnlich dem Projekt „kreuz & quer“ aus München umzusetzen. Begründung: Bei „kreuz & quer“ handelt es sich um ein Projekt des Münchner Mobilitätsreferats mit dem Ziel, Kinder zu mehr Bewegung zu animieren. Mithilfe einer Punktekarte können die Kinder […]
Anfrage IT-Support für die Augsburger Schulen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende Anfrage: Begründung: Uns erreicht aus vielen Augsburger Schulen die Nachricht, dass es sehr schwierig sei, im Fall von IT-Problemen eine zuständige Person bei der Stadt Augsburg zu erreichen. Stattdessen würden Zuständigkeiten zwischen den Ämtern „hin- und hergeschoben“, insbesondere zwischen dem Amt für Bildungsimmobilienmanagement und dem DOIT. Zum […]
Gemeinsame Anfrage Sachstand Feststellungsklage und Kostenaufstellung Theatersanierung
Gemeinsame Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FDP, Pro Augsburg sowie der Stadtratsmitglieder Raphael Brandmiller, Peter Hummel, Bruno Marcon, Lisa McQueen, Christian Pettinger und Roland Wegner Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion und die Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FDP, Pro Augsburg sowie die Stadtratsmitglieder Raphael Brandmiller, Peter Hummel, Bruno Marcon, […]
Gemeinsamer Antrag: Schutz von Igeln und anderen Wildtieren – nächtliches Fahrverbot von Mährobotern erlassen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Schutz der heimischen Tierwelt ist den Bürgerinnen und Bürgern ein wichtiges Anliegen. Besonders der Bestand des Europäischen Igels ist in den vergangenen Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Städte wie Augsburg tragen daher eine besondere Verantwortung, geeignete Maßnahmen zum Schutz dieser Tiere zu ergreifen. Vor diesem Hintergrund stellen die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE […]
Umbau und Begrünung der Kreuzung Blaue Kappe – Am Katzenstadel
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Begründung: In der Sitzung des Bauausschusses am 09.12.2021 wurde die BSV/21/06866 zur Entsiegelung und Begrünung einer Fläche von 400 m² an der Kreuzung An der Blauen Kappe/Katzenstadel beschlossen (entsprechend der Bürgerversammlung Nr. 2 vom 12.10.2021). Bedingt durch das Nichtbeantragen der notwendigen Haushaltsmittel für den Haushalt 2023/2024 […]
Baustellen in und um die Dr.-Otto-Meyer-Straße
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende Anfrage: Begründung: Uns haben Mitteilungen aus der Bürgerschaft erreicht, dass in der Dr.-Otto-Meyer-Straße sowie in angrenzenden Straßen bereits seit längerer Zeit Baugruben ausgehoben wurden. Während dieses Zeitraums wurde jedoch keinerlei Bautätigkeit wahrgenommen. Mittlerweile hat die Verwaltung die Räumung der Baustellen angeordnet; die Baugruben wurden daraufhin verfüllt. Allerdings […]
Verbesserung der Verkehrssituation in der Mühlstraße
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrssicherheit in der Mühlstraße auf Höhe der Brücke über die Singold durch die Anbringung eines Verkehrsspiegels bzw. durch geeignete dauerhafte Maßnahmen zu verbessern. Begründung: Aus den vorliegenden Aufnahmen geht hervor, dass das Überqueren der Brücke über die Singold eine Gefahrenquelle für […]
Trainingsmöglichkeiten in der Herrenbachschule für den FC Hochzoll
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Herrenbachschule die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Außenbereichs-Sportfläche des Schulgeländes dem FC Hochzoll und ggf. weiteren Vereinen für Trainingseinheiten der Kinder- und Jugendmannschaften zur Verfügung gestellt werden kann. Begründung: Der FC Hochzoll mit seinen 137 Aktiven in zwei […]
Hundesteuerbefreiung für Besuchs-, Begleit- und Therapiehunde
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Besuchs- und Begleithunde sowie Therapiehunde sollen wie Assistenz- und Rettungshunde von der Hundesteuer ausgenommen werden. Begründung: Besuchs- und Begleithunde leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag. Sie sind speziell geprüft, ihr Einsatz verfolgt das Ziel, die Lebensqualität von Menschen nachhaltig zu verbessern. So besuchen die Hunde beispielsweise im […]