die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur Stadtratssitzung am 29.01.2026 folgende

Anfrage:

1. In welchem Umfang hat das Gesundheitsamt das Angebot „Zahnputzstube“ im Jahr 2025 durchgeführt? Wie viele Kitas wurden im Rahmen des Projekts besucht?
2. Welche Kosten sind der Stadt Augsburg im Jahr 2025 durch das Angebot der „Zahnputzstube“ entstanden? Wir bitten um eine Darstellung von Einnahmen und Ausgaben.
3. Was sind die Planungen für das Projekt ab 2026?

Begründung:

Seit Jahren organisiert das Augsburger Gesundheitsamt das erfolgreiche Projekt „Zahnputzstube“. Dabei kommen zahnmedizinische Fachangestellte und Fachkräfte für Zahnhygiene in Kitas und vermitteln den Kindern spielerisch das Zähneputzen. Trotz der hohen Nachfrage und des guten Anklangs herrscht derzeit Ungewissheit über den Fortbestand.

Mit freundlichen Grüßen

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Christian Pettinger (ÖDP), umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, dazu:

„Angesichts der großen Ankündigungen der Stadtregierung im Vorfeld hätten wir uns von einem Hitzeaktionsplan für die Stadt Augsburg mehr erwartet. Genau genommen ist der Name irreführend, weil weder Aktion noch Plan in der Vorlage erkennbar sind. Was nun vorliegt, ist eine Zusammenfassung von bestehenden Maßnahmen und Verhaltenstipps. Konkrete Maßnahmen, die die Stadtregierung selbst umsetzen kann und möchte, finden sich allenfalls nur in Ausnahmefällen. Eine Klimainsel, ein paar Sonnensegel und die Empfehlung, genug Wasser zu trinken und Kindern Sonnenhüte aufzusetzen, werden jedoch nicht reichen, um mit den Auswirkungen des Klimawandels in Augsburg umzugehen.“

Frederik Hintermayr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, betont:

„Ein blinder Fleck sind unsere Schulen, sie werden mit keinem einzigen Wort erwähnt – obwohl von dort teils Erschreckendes zu hören ist. An vielen Schulen herrschen aufgrund der sanierungsbedürftigen Gebäude und der fehlenden Beschattung bei hohen Temperaturen gesundheitsgefährdende Zustände. Ein normaler Unterricht ist in vielen Fällen kaum möglich. Die Stadtregierung wird ihrer Verantwortung für unsere Kinder und Lehrkräfte hier schlicht und ergreifend nicht gerecht.

Auch für die städtischen Verwaltungsgebäude und Liegenschaften fehlen Ideen – trotz der Fürsorgepflicht der Stadt Augsburg als Arbeitgeberin.“

Christian Pettinger (ÖDP) erklärt:

„Nach einer Studie der Deutschen Umwelthilfe ist Augsburg im Vergleich zu anderen Städten von Hitzewellen besonders stark betroffen. Es bekamen von 190 verglichenen Städten 31 eine rote Karte – darunter Augsburg. Entsprechend hoch ist der Handlungsbedarf.

Um dem Hitzeinseleffekt in Augsburg entgegenzuwirken, brauchen wir vor allem eines: Wir müssen im großen Stil Bäume pflanzen. Bäume mit großen Kronen, die tatsächlich einen nennenswerten Kühlungseffekt haben, und zwar vorrangig in der Innenstadt. Hierfür legt auch der Hitzeaktionsplan kein Konzept vor. Selbstredend müssten dafür deutlich mehr finanzielle Mittel in die Hand genommen werden als für eine Informationskampagne und eine Klimainsel, denn der Klimawandel wird nicht einfach wieder verschwinden, sondern schreitet mit großen Schritten voran.“

Die SPD-Fraktion hat die Stadtregierung bereits mit Antrag vom 02.07.2025 aufgefordert, sowohl kurzfristige als auch mittel- und langfristige Maßnahmen zu entwickeln, um insbesondere an Schulen für Besserung zu sorgen. Laut Wettervorhersagen rollt die nächste Hitzewelle mit Temperaturen über 30 Grad in den nächsten Wochen auf uns zu. Da hätte die Stadtregierung mit pragmatischen Maßnahmen Zeit, für Sonnenschutz in den Gebäuden zu sorgen. Etwa mit Vorhängen. Das jetzt vorliegende Konzept und die Aussagen der Bildungsbürgermeisterin lassen nichts Gutes erwarten.

F.d.R.

Lina Straßer

Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin

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für den kommenden Allgemeinen Ausschuss am 04. Dezember 2024 stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, zum aktuellen Sachstand zur Umsetzung der neuen Suchthilfeeinrichtung am Standort St. Johannes zu berichten. Der Bericht soll insbesondere die folgenden Fragen beantworten:

1. Welche Maßnahmen wurden seit der Beschlussfassung ergriffen?
2. Wie ist der weitere Zeitplan? Wann ist mit einer Eröffnung der neuen Einrichtung zu rechnen?
3. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der unter Ziffer 8 zur BSV-BSV/24/10981-2 (Ergänzungen auf Vorschlag der SPD-Fraktion) in der Stadtratssitzung am 25.07.2024 beschlossenen Maßgaben?

Begründung:

Die Diskussion um die Weiterentwicklung der Suchthilfe in Augsburg hat dieses Jahr hohe Wellen geschlagen, seit der Entscheidung für die Umsetzung des Konzepts am Standort St. Johannes in der Stadtratssitzung am 25.07.2024 ist es jedoch ruhig geworden. Im Konzept angedacht war, dass die neue Einrichtung bereits im Jahr 2025 eröffnen kann. Aus diesem Grund interessiert uns der aktuelle Stand der Umsetzung.

Mit freundlichen Grüßen

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die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Stadt Augsburg setzt sich dafür ein, dass Kliniken und Krankenhäuser in Augsburg ihr Angebot für Frauen bei Fehlgeburten ausbauen. Insbesondere setzt sich die Stadt Augsburg für eine Sensibilisierung des medizinischen Personals für die Ausnahmesituation, in der sich die Betroffenen befinden, sowie für die Ausweitung entsprechender Beratungs- und Betreuungsangebote ein. Dazu gehört die Beratung und Begleitung vor, während und nach der Fehlgeburt.

Begründung:

Eine Fehlgeburt ist ein schwerer Einschnitt im Leben einer Frau und es sind deutlich mehr Frauen davon betroffen, als dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Neben den seelischen Folgen des Verlustes sind oft auch medizinische Entscheidungen zu treffen. Dabei geht es beispielsweise darum, wie die Schwangerschaft beendet werden soll, wenn der Fötus bereits verstorben ist. In solchen Fällen ist es besonders wichtig, dass Frauen auf diesem schweren Weg gut beraten und intensiv begleitet werden und, dass alle Optionen gemeinsam mit der Patientin abgewogen werden.

Dass Frauen in dieser schweren Situation kaum Unterstützung erfahren, kann nicht unser gesellschaftlicher und medizinischer Anspruch sein.

Mit freundlichen Grüßen

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die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung am 25.07.2024 zu prüfen, ob das Objekt in der Ulmer Straße 52 (Harlekin-Spielhalle) zur Verfügung stünde und ob die geplante neue Suchthilfe-Einrichtung an diesem Standort realisierbar wäre.

Begründung:

Angesichts neuester Entwicklungen rund um die Insolvenz des Spielhallen-Betreibers Harlekin besteht eine realistische Möglichkeit, dass das Objekt in naher Zukunft frei wird. Nachdem die Ulmer Straße 52 in der bisherigen Standortprüfung nicht berücksichtigt wurde, beantragen wir nun, eine entsprechende Prüfung nachzuholen. Mindestkriterien sollen dabei, wie zuletzt für die Ulmer Straße 57 beantragt, sein:

1. Eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Suchtkranken im Vergleich zum aktuellen beTreff
2. Die Einrichtung einer Substitutionspraxis und der KVB-Wundversorgungspraxis
3. Räumlichkeiten für eine gewisse Mindestzahl an Tagesschlafplätzen

Mit freundlichen Grüßen

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Dirk Wurm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, betont:

„Die Weiterentwicklung der Suchthilfe in Augsburg, verbunden mit einer Entschärfung der Situation auf dem Helmut-Haller-Platz, ist dringend notwendig. Als Stadträtinnen und Stadträten ist es uns wichtig, dass vor der Entscheidung für oder gegen den Standort St. Johannes mögliche Alternativen ausreichend geprüft werden. Die Ulmer Straße 57 ist nach St. Johannes einer der wenigen Standorte, die für eine genauere Prüfung in Frage kommen. Durch die Nähe zum Helmut-Haller-Platz ist außerdem damit zu rechnen, dass die Einrichtung von den Klientinnen und Klienten gut angenommen wird.“

Frederik Hintermayr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt:

„Unser Antrag ist nicht als Positionierung für oder gegen St. Johannes zu verstehen, es geht uns um die Prüfung einer konkreten Alternative, um uns als Stadträtinnen und Stadträten so eine fundiertere Entscheidung zu ermöglichen. Angesichts der Sensibilität des Themas, das zurzeit Oberhausen und die ganze Stadt stark bewegt, ist es aus unserer Sicht unerlässlich, mit größter Sorgfalt und maximaler Transparenz vorzugehen und die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen.“

F.d.R.

Lina Straßer

Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin

Der Beitrag SPD-Fraktion fordert Prüfung der Ulmer Straße 57 als Alternative zu St. Johannes erschien zuerst auf SPD Fraktion Augsburg.

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die geplante neue Suchthilfe-Einrichtung in einer Mindestkonfiguration auch am Standort Ulmer Straße 57 umsetzbar wäre. Insbesondere soll geprüft werden, ob an dem Standort die folgenden Mindestanforderungen erfüllt werden können:

1. Eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Suchtkranken im Vergleich zum aktuellen beTreff
2. Einrichtung einer Substitutionspraxis und der KVB-Wundversorgungspraxis
3. Räumlichkeiten für eine gewisse Mindestzahl an Tagesschlafplätzen

Begründung:

Die Weiterentwicklung der Suchthilfe in Augsburg, verbunden mit einer Entschärfung der Situation auf dem Helmut-Haller-Platz, ist dringend notwendig. Angesichts der Sensibilität des Themas ist eine genaue Prüfung von Alternativen unerlässlich.

Aufbauend auf der Antwort auf unseren letzten Antrag ANT/24/11181 schlagen wir konkret vor, als mögliche Alternative den Standort Ulmer Straße 57 eingehender zu prüfen. Die Ulmer Straße 57 ist nach St. Johannes einer der wenigen Standorte, die für eine genauere Prüfung in Frage kommen, durch ihre Nähe zum Helmut-Haller-Platz ist zudem damit zu rechnen, dass die neue Einrichtung von den Klientinnen und Klienten gut angenommen wird.

Wir bleiben dabei, dass eine vertiefte Prüfung mindestens einer konkreten Alternative den Stadträtinnen und Stadträten eine fundiertere Entscheidung für oder gegen einen Standort ermöglichen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Der Beitrag Prüfung des Standorts Ulmer Straße 57 erschien zuerst auf SPD Fraktion Augsburg.

die SPD-Stadtratsfraktion stellt für den Allgemeinen Ausschuss folgenden

Berichtsantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, schriftlich zu berichten

1. Welche Immobilien im Vorfeld der Entscheidung für den Standort St. Johannes der Stadt angeboten und/oder von der Stadt geprüft wurden und aus welchen Gründen jeweils St. Johannes von der Verwaltung als besser geeignet angesehen wurde.
2. Welche Immobilien weiterhin als Alternativen in Frage kommen und im Hinblick auf ihre Eignung geprüft werden. Dies auch für den Fall, dass die Umsetzung der neuen Einrichtung am Standort St. Johannes scheitert.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, dem Ausschuss in schriftlicher Form das Betriebs- und Finanzierungskonzept für den Standort St. Johannes vorzulegen.

Begründung:

Die Ankündigung, die Suchthilfeeinrichtung beTreff vom Helmut-Haller-Platz in das Gemeindezentrum der Kirche St. Johannes verlagern zu wollen, löste in Oberhausen und in der gesamten Stadtgesellschaft große Verunsicherung aus. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist jedoch zentral für das Gelingen des wichtigen Projekts. Zur Akzeptanz leistet nicht zuletzt Transparenz einen entscheidenden Beitrag.

Aus diesem Grund beantragen wir eine transparente Kommunikation über die Standortsuche und Einsicht in das geplante Betriebskonzept.

Mit freundlichen Grüßen

Der Beitrag Bericht zum Standort St. Johannes erschien zuerst auf SPD Fraktion Augsburg.

Fraktionschef Dr. Florian Freund dazu:

„Vor der Corona-Pandemie hatten weder die Stadtgesellschaft noch die Stadtregierung Erfahrungen mit einer solchen Krise. Entsprechend musste vieles sehr schnell gelernt und umgesetzt werden, um die Stadtbevölkerung bestmöglich zu schützen, Erkrankten zu helfen, aber auch, um soziale Härten, die aus der Pandemiebekämpfung entstanden, abzufedern. Es ist daher nicht verwunderlich, dass vor allem zu Beginn nicht immer alles reibungslos funktionierte, ob es um die Impfungen ging, die Tests, oder auch um die Umsetzung der Schutzmaßnahmen an den Schulen. Bei der Stadtratskommission geht es uns ausdrücklich darum, die Erfahrungen der Stadt Augsburg aus der Pandemie verwertbar für die Zukunft zu machen, um beim nächsten Mal besser vorbereitet zu sein.“

Frederik Hintermayr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ergänzt:

„Unsere Fraktion hat die Arbeit der Stadtregierung während der Pandemie immer kritisch, aber konstruktiv, begleitet. Darum muss es auch bei der Auswertung gehen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Klimawandels müssen wir leider damit rechnen, dass ähnliche Krisen in Zukunft häufiger vorkommen. Als Stadt Augsburg müssen wir darauf vorbereitet sein. Eine systematische Auswertung der Erfahrungen aus den letzten Jahren ist zentral dafür, dass die Stadtverwaltung beim nächsten Mal nicht wieder von Null anfangen muss, gerade, was die organisatorischen Abläufe angeht. Darüber hinaus ist gerade auch im Hinblick auf zukünftige Krisen das Vertrauen der Stadtbevölkerung in die handelnden politischen Akteure nötig. Auch hierfür ist eine kritische Auswertung der Corona-Zeit unabdingbar.“

F.d.R.

Lina Straßer

Stellv. Fraktionsgeschäftsführerin

Der Beitrag SPD-Fraktion beantragt Stadtratskommission zu Corona erschien zuerst auf SPD Fraktion Augsburg.

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Es wird eine Stadtratskommission gebildet, welche insbesondere die organisatorische Abwicklung und die durch die Stadt Augsburg getroffenen Maßnahmen untersucht und auswertet, mit dem Ziel, Vorsorge für künftige, ähnlich gelagerte Krisensituationen zu treffen.

Begründung:

Vor der Corona-Pandemie hatten weder die Stadtgesellschaft noch die Stadtregierung Erfahrungen mit einer Pandemie dieses Ausmaßes. Entsprechend musste vieles sehr schnell gelernt und umgesetzt werden, um die Stadtbevölkerung bestmöglich zu schützen, Erkrankten zu helfen, aber auch, um soziale Härten, die aus der Pandemiebekämpfung entstanden, abzufedern. Die Arbeit der Stadtregierung haben wir als Fraktion dabei stets konstruktiv-kritisch begleitet.

Es mussten in kürzester Zeit organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um beispielsweise eine Testinfrastruktur aufzubauen und später die Impfungen zu organisieren. An den Schulen mussten Maßnahmen umgesetzt werden, um den Schülerinnen und Schülern unter diesen herausfordernden Zeiten zu ermöglichen, unter möglichst sicheren Bedingungen weiter zu lernen. Dies sind nur einige Beispiele.

Angesichts der mangelnden Erfahrung insbesondere zu Beginn der Pandemie ist es nicht verwunderlich, dass gerade zu Beginn nicht alle Abläufe immer reibungslos funktionierten. Unserer Ansicht nach ist es jedoch für die Stadt Augsburg von zentraler Wichtigkeit, mit Blick auf mögliche zukünftige ähnliche Krisensituationen, sachlich die organisatorische Abwicklung im Verantwortungsbereich der Stadt und die von der Stadt selbst getroffenen Maßnahmen auszuwerten. Dabei sollte wissenschaftliche Expertise zu Rate gezogen werden.

Vor dem Hintergrund des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass Pandemien in Zukunft häufiger vorkommen. Die Auswertung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sollte das Ziel haben, dass die Stadtverwaltung im Falle einer erneuten Pandemie oder vergleichbaren Situation auf den in den letzten Jahren gesammelten Erfahrungen aufbauen kann, statt erneut von Null anfangen zu müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Beitrag Bildung einer Stadtratskommission zur Auswertung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie erschien zuerst auf SPD Fraktion Augsburg.