Schneckentempo bei kommunaler Wärmeplanung für SPD-Fraktion nicht akzeptabel
Im Umweltausschuss am 07.10. wird die Stadt Vorüberlegungen für eine kommunale Wärmeplanung vorstellen – ein Punkt, der bei der SPD-Fraktion auf heftiges Unverständnis trifft. Denn bereits im vergangenen Jahr hätte die Wärmeplanung abgeschlossen sein sollen. Christian Pettinger (ÖDP), umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die schwarz-grüne Stadtregierung hat die kommunale Wärmeplanung als zentrales Ziel propagiert. Doch anstatt […]
Desaster beim Staatstheater
Die Lage ist schlimmer als gedacht Die Aussagen des Münchner Architekturbüros Achatz werfen erneut ein Schlaglicht auf die widersprüchlichen Aussagen der OB und ihres Baureferenten. Für die SPD-Stadtratsfraktion wirft die aktuelle Berichterstattung – nur wenige Tage nach der letzten Stadtratssitzung – erneut Fragen auf. Fraktionschef Dr. Florian Freund: „Erst in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen […]
Theatersanierung: Verdacht liegt nahe, dass nicht die ganze Wahrheit gesagt wird
Für die SPD-Fraktion wirft das jüngste Interview der OB mehr Fragen auf, als es Antworten gibt. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Freund: „Erst Ende Juli wurden dem Stadtrat angeblich unerwartete Mehrkosten in Höhe von 77 Millionen Euro für das Projekt zur Abstimmung vorgelegt. Bereits zu diesem Zeitpunkt haben wir deutlich gemacht, dass sich diese hohen Kostensteigerungen nicht […]
Zeuna-Stärker: OB Weber und ihre Stadtregierung kosten 700 Wohnungen
Die Nachricht, dass der wichtigste Investor beim Bauprojekt auf dem Zeuna-Stärker-Areal abgesprungen ist, zeigt für die SPD-Fraktion einmal mehr, wie in Augsburg durch langsame Planungsverfahren und fehlende Führung durch die OB Chancen vergeben werden. Der Bau von dringend benötigtem Wohnraum im Zeuna-Stärker-Areal ist erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Wenn wir so weitermachen, werden Investoren […]
Stellungnahme der OB zum Theater ist Bankrott-Erklärung
Die gestern veröffentlichte Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zur Kündigung des Architekturbüros Achatz ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine Bankrott-Erklärung der OB und ihrer Stadtregierung. Fraktionschef Dr. Florian Freund: „Die Aussagen der OB zu den jüngsten Vorgängen um die Theater-Sanierung sind in sich widersprüchlich und verwundern doch sehr. Einerseits gibt sie an, die Kündigung dringlich angeordnet zu […]
Theater-Sanierung: SPD-Fraktion kritisiert OB
Für die SPD-Fraktion werfen die jüngsten Entwicklungen rund um die Sanierung des Staatstheaters erneut ein grelles Licht auf die gravierenden Führungsprobleme innerhalb der Stadtregierung. Die überraschende Trennung vom Architekturbüro Achatz ist aus Sicht der Fraktion symptomatisch für die wachsenden Probleme unter der OB und ihrer schwarz-grünen Koalition. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Freund dazu: „Es kann nicht […]
Fahrradständer sind nur der Anfang: SPD-Fraktion fordert weiter Sperrung des Durchgangsverkehrs in der Hallstraße
Die SPD-Stadtratsfraktion Augsburg begrüßt die Installation von 70 neuen Fahrradständern vor dem Holbein-Gymnasium als einen Schritt in die richtige Richtung. Doch die Fraktion betont, dass dies nur der Anfang sein kann, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler nachhaltig zu verbessern. „Neue Fahrradständer allein reichen nicht aus, um die Gefahren in der Umgebung des Holbein-Gymnasiums […]
SPD-Fraktion fordert Prüfung der Ulmer Straße 57 als Alternative zu St. Johannes
Die SPD-Stadtratsfraktion hat diese Woche beantragt, für die geplante neue Suchthilfe-Einrichtung die Ulmer Straße 57 als alternativen Standort zu St. Johannes genauer zu prüfen. Dirk Wurm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, betont: „Die Weiterentwicklung der Suchthilfe in Augsburg, verbunden mit einer Entschärfung der Situation auf dem Helmut-Haller-Platz, ist dringend notwendig. Als Stadträtinnen und Stadträten ist es uns wichtig, […]
SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel für den Bahnpark
Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms fließen 993.000 Euro aus dem Bundeshaushalt nach Augsburg, um den historischen Lokschuppen zu erhalten. Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut über Entscheidung des Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag. Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender dazu: „Wir setzen uns seit jeher für den Bahnpark ein und freuen uns daher umso mehr, dass dieser nun Fördermittel vom […]
Stadt Augsburg muss UNESCO-Welterbe mehr Gewicht einräumen
Die Augsburger SPD-Fraktion bedauert den Rücktritt von Alexandra Lotz als Leiterin des UNESCO-Welterbe-Büros und mahnt, den mit der Aufnahme in die Welterbe-Liste verbundenen Aufträgen mehr Gewicht einzuräumen. Christine Wilholm, kulturpolitische Sprecherin, dazu: „Nach der Verleihung des UNESCO-Welterbes an das Augsburger Wassermanagement-System im Juli 2019 beliefen sich die städtischen Aktivitäten zunächst auf die Herstellung von Infrastruktur, […]