Stadtregierung agiert unprofessionell bei der Frauen-Fußball-EM
Benjamin Adam, Stadtrat „Der Schnellschuss der schwarz-grünen Stadtregierung zum vorzeitigen Nein bei einem Interessensbekundungsverfahren teilzunehmen, löste nicht nur in Augsburg, sondern auch überregional großes Kopfschütteln aus. Die Entscheidung der Stadtregierung ist unprofessionell und voreilig gewesen. Nicht nur wir als SPD-Fraktion plädieren, dafür dass die Stadt sich an dem Interessensbekundungsverfahren beteiligen soll, sondern auch der Tourismusdirektor […]
SPD-Fraktion kritisiert Demokratieverständnis der OB
Für die SPD-Fraktion entpuppt sich das zu Beginn der Ratsperiode groß angekündigte „neue Miteinander“ der OB immer weiter als Worthülse. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse rund um den gekündigten Theater-Architekten und das am Stadtrat vorbei beschlossene Nein zur Frauen-Fußball-EM 2029 kritisiert die Fraktion das Demokratieverständnis der OB. Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender: „Es hat […]
SPD-Stadtratsfraktion Augsburg und Anna Rasehorn, MdL: Kita-Finanzierung ist Aufgabe von Stadt und Land
Schon seit einiger Zeit schlagen die freien und gemeinnützigen Träger von Kitas Alarm: Während die Kosten und die Anforderungen immer weiter steigen, halten weder die staatlichen noch die kommunalen Förderungen mit dieser Entwicklung Schritt. Zuletzt haben selbst die großen konfessionellen Träger Alarm geschlagen und darauf aufmerksam gemacht, dass sie die entstehenden Defizite nicht länger tragen […]
Frauen-Fußball- EM 2029: SPD-Fraktion übt Kritik an Stadtregierung
Die SPD-Fraktion übt scharfe Kritik in Richtung Stadtregierung für das Nein an einem Interessenbekundungsverfahren für die Frauen-Fußball- Europameisterschaft 2029. Dirk Wurm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher: „Es ist nur noch ein Trauerspiel, was sich die schwarz-grüne Regierung alles leistet. Sich nicht als EM-Standort zu bewerben, ist ein schwerer Fehler und ein großer Imageschaden für die […]
CSU und Grüne versagen auch bei der Bildungspolitik
Die SPD-Stadtratsfraktion ist über die Absage der gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und Bauausschusses, in der es um die neue Realschule in Lechhausen gegangen wäre empört. Tatjana Dörfler, bildungspolitische Sprecherin: „Worauf wartet die schwarz-grüne Stadtregierung? Der vollmundig von der Bildungsbürgermeisterin angekündigte gemeinsame Bildungs- und Bauausschuss sollte am nächsten Donnerstag die neue Realschule in Lechhausen endlich zum […]
Schneckentempo bei kommunaler Wärmeplanung für SPD-Fraktion nicht akzeptabel
Im Umweltausschuss am 07.10. wird die Stadt Vorüberlegungen für eine kommunale Wärmeplanung vorstellen – ein Punkt, der bei der SPD-Fraktion auf heftiges Unverständnis trifft. Denn bereits im vergangenen Jahr hätte die Wärmeplanung abgeschlossen sein sollen. Christian Pettinger (ÖDP), umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die schwarz-grüne Stadtregierung hat die kommunale Wärmeplanung als zentrales Ziel propagiert. Doch anstatt […]
Desaster beim Staatstheater
Die Lage ist schlimmer als gedacht Die Aussagen des Münchner Architekturbüros Achatz werfen erneut ein Schlaglicht auf die widersprüchlichen Aussagen der OB und ihres Baureferenten. Für die SPD-Stadtratsfraktion wirft die aktuelle Berichterstattung – nur wenige Tage nach der letzten Stadtratssitzung – erneut Fragen auf. Fraktionschef Dr. Florian Freund: „Erst in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen […]
Theatersanierung: Verdacht liegt nahe, dass nicht die ganze Wahrheit gesagt wird
Für die SPD-Fraktion wirft das jüngste Interview der OB mehr Fragen auf, als es Antworten gibt. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Freund: „Erst Ende Juli wurden dem Stadtrat angeblich unerwartete Mehrkosten in Höhe von 77 Millionen Euro für das Projekt zur Abstimmung vorgelegt. Bereits zu diesem Zeitpunkt haben wir deutlich gemacht, dass sich diese hohen Kostensteigerungen nicht […]
Zeuna-Stärker: OB Weber und ihre Stadtregierung kosten 700 Wohnungen
Die Nachricht, dass der wichtigste Investor beim Bauprojekt auf dem Zeuna-Stärker-Areal abgesprungen ist, zeigt für die SPD-Fraktion einmal mehr, wie in Augsburg durch langsame Planungsverfahren und fehlende Führung durch die OB Chancen vergeben werden. Der Bau von dringend benötigtem Wohnraum im Zeuna-Stärker-Areal ist erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Wenn wir so weitermachen, werden Investoren […]
Stellungnahme der OB zum Theater ist Bankrott-Erklärung
Die gestern veröffentlichte Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zur Kündigung des Architekturbüros Achatz ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine Bankrott-Erklärung der OB und ihrer Stadtregierung. Fraktionschef Dr. Florian Freund: „Die Aussagen der OB zu den jüngsten Vorgängen um die Theater-Sanierung sind in sich widersprüchlich und verwundern doch sehr. Einerseits gibt sie an, die Kündigung dringlich angeordnet zu […]